Allgemeine Lieferbedingungen der Firma Weltron Elektronik GmbH für Warenlieferungen an Unternehmer:

1. Allgemeine Bestimmungen
   Für den Umfang der Lieferungen sind die beiderseitigen Erklärungen maßgebend. Diese haben vorzugsweise schriftlich zu erfolgen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur dann, wenn wir diese ausdrücklich bestätigt haben. Zeichnungen, Angebote oder Muster sind ausschließliche für den Käufer bestimmt und dürfen ohne unsere Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden. Das gilt insbesondere auch für Muster und Unterlagen von Sondertypen, die uns von unseren Lieferanten zum Zwecke der Bemusterung und Erlangung von Freigaben zur Verfügung gestellt werden. Sofern nicht anders vereinbart, sind auch Teillieferungen zulässig. Für die Ausführung der Bestellung gelten ausschließlich unsere AGB´s. Die bloße Übersendung der AGB´s und die Annahme der Bestellung bedeuten kein Anerkenntnis der AGB´s des Käufers. Im Zweifelsfall gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Zeitpunkt der Bestellannahme.
   
   
2. Preise und Zahlungsbedingungen
   Die Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich geltenden Höhe. Der Rechungsbetrag ist, soweit nicht anders vereinbart, sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Der Käufer kann mit Forderungen uns gegenüber nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind.
   
   
3. Eigentumsvorbehalt
   Bis zur vollständigen Erfüllung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Besteller eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur dann zulässig, wenn die Ware bereits verbaut und somit Teil eines Ganzen geworden ist. Für den Fall des Weiterverkaufs oder einer Weiterverarbeitung tritt der Käufer schon jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung an uns bis zur Höhe des Rechnungsbetrages mit der Befugnis der anteiligen Einziehung der Forderung sicherheitshalber ab. Sofern Pfändungen, Beschlagnahmung oder sonstigen Verfügungen beim Käufer anstehen, muss dieser auf unseren Eigentumsvorbehalt hinweisen und uns unverzüglich darüber benachrichtigen.
   
   
4. Fristen für Lieferungen, Verzug und Vertragsrücktritt
   Die in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen genannten Termine basieren auf den Angaben unserer Lieferanten oder auf Erfahrungswerten. Wir bestätigen generell keine Fixtermine. Für Lieferverzögerungen, die wir nicht zu verantworten haben, ist eine Haftung ausgeschlossen. Die in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen angegebene Kalenderwoche entspricht dem voraussichtlichen Liefertermin zum Zeitpunkt des Angebotes bzw. der Auftragserfassung. Mehrkosten für eventuelle Ersatzbeschaffungen werden grundsätzlich nicht übernommen. Der Käufer kann vom Vertrag nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zurücktreten, soweit die Verzögerung der Lieferung von uns zu vertreten ist. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
   Bei Lieferverspätung ist der Käufer verpflichtet, sich nach Mitteilung des neuen Liefertermins zu erklären, ob er die Lieferung mit der neuen Frist akzeptiert oder aber vom Vertrag zurücktritt. Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Käufer den vereinbarten Abnahmezeitraum bei um mehr als 90 Tage in die Zukunft verschiebt oder mit den laufenden Zahlungen mehr als 60 Tage in Verzug ist.
   
   
5. Gefahrübergang
   Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung auf den Käufer über, wenn die Ware an den Frachtführer (Spediteur, Paketdienst, Post oder Kurierfahrer) gegen Empfangs-bestätigung übergeben worden ist.
   
   
6. Warenannahme
   Der Käufer darf die Annahme von Lieferungen wegen unerheblicher Mängel ( z. B. fehlende oder falsche Beschriftung, Schäden an der Verpackung ) nicht verweigern. Die Ware ist nach Erhalt durch den Käufer auf Vollständigkeit, Übereinstimmung mit den Bestelldaten und Mängel hin zu prüfen.
   
   
7. Sachmängel
   Für die Angaben in der Bestellung und die Auswahl der bestellten Bauteile ist aus-schließlich der Käufer selbst voll verantwortlich. Die Pflicht zur Prüfung der erhaltenen Ware nach § 377 HGB obliegt dem Käufer. Darüber hinaus haften wir nur für Sachmängel, die wir nach den gesetzlichen Bestimmen zu vertreten haben. Eventuelle Mängel-ansprüche verjähren in jedem Fall in 12 Monaten nach Lieferung. Bei Vorliegen eines Sachmangels ist uns innerhalb einer angemessenen Frist die Möglichkeit einer Ersatzlieferung einzuräumen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche - vom Vertrag zurücktreten oder Minderung der vereinbaren Vergütung verlangen.
   
   
8. Anwendungstechnische Beratung, Produktverwendung
   Bei allgemeinen Angaben zum bestellten Produkt wie z.B. Baugröße, Toleranz, Kapazität, Rastermaß wählen wir aus unserem Lieferprogramm je nach Verfügbarkeit ein entsprechendes Bauteil aus, sofern in der Bestellung keine Herstellerbindung vorgegeben ist. Sofern der Käufer nach Erhalt der Auftragsbestätigung oder eines Angebotes nicht ausdrücklich widerspricht, erfolgt die Auslieferung entsprechend diesem ausgewählten Bauteil. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung der bezogenen Ware liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers. Eine von uns erfolgte anwendungstechnische Beratung in Wort und Schrift gilt nur als unverbindlicher Hinweis und befreit den Käufer nicht von der eigenen Prüfung der Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Zwecke und Verfahren.
   
   
9. Unmöglichkeit der Vertragserfüllung
   Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, sofern wir die Unmöglichkeit zu vertreten haben. Ein möglicher Schadensersatzanspruch des Käufers ist jedoch maximal auf den Wert derjenigen Teile beschränkt, deren Lieferung auch nach erfolgter Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht möglich war. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit grobe Fahrlässigkeit gegeben ist.
   Eine Umkehr der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
   
   
10. Sonstige Schadensersatzansprüche
    Sonstige Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit nach den gesetzlichen Bestimmungen ein Haftungsausschluss dem Grunde oder der Höhe nach nicht zulässig ist. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung sonstiger Vertragspflichten ist in jedem Fall auf den vertragstypischen, von diesen Vertragspflichten inhaltlich bestimmten, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.